SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 16.02.2023

Sitzung

SR/037/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

16.02.2023

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (18.01.2023)

Vorlage

Kalkulation SWentsorgung 2022

4. Änderungssatzung Abwasser Geb Flha Co

389/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Geltungsbereich

3 - Übersichtspläne

392/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Geltungsbereich

393/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Übersichtskarte

3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl

396/23

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Übersichtskarte

3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl

4 - Geltungsbereich

397/23

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

398/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

399/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Planzeichnung Entwurf

2 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

4 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

400/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Planzeichnung Entwurf

2 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen BPl zum Vorentwurf gebündelt mittlere Qualität

4 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof AFB Entwurf

5 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

401/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

Prozesskostenrisiko

402/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Prozesskostenrisiko

403/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 18.01.2023, öffentlicher Teil

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 7 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 8 VO3 Dok.Texte4. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

Ö 9 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch

Ö 10 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB

Ö 11 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 4. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch

Ö 12 VO5 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Gänsefurth" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB

Ö 15 VO5 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

Ö 16 VO6 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

Ö 17 VO2 Dok.TexteRechtsangelegenheit - Kreisumlage 2018Aufhebung Stadtratsbeschluss 390/23 und Rückzug der eingereichten Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil 4 L 30/21 OVG LSA

Ö 18 VO2 Dok.TexteRechtsangelegenheit - Kreisumlage 2020Aufhebung Stadtratsbeschluss 391/23 und Rückzug des eingereichten Antrages auf Zulassung der Berufung zum Urteil 9 A 357/20 MD des Verwaltungsgerichtes Magdeburg

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 21 Abstimmung über die Niederschrift vom 18.01.2023, nichtöffentlicher Teil

N 22 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 23 Personalangelegenheit

N 24 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 25 Schließung der Sitzung