SessionNet | Stadtrat - 29.06.2023

Sitzung

SR.23-28

Gremium

Stadtrat

Raum

Bottmersdorf, Dorfgemeinschaftshaus - Versammlungsraum, Umgehungsstraße 1

Datum

29.06.2023

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift-Öffentlich (11.05.2023)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

350/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Wirtschaftsplan der Wohnbaugesellschaft Wanzleben mbH 2023

360/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Erfolgs-, Vermögens-, Finanzplanung 2023 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

361/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

1. Hebesatzsatzung-2023

2. Realsteuern im Vergleich 2019 bis 2022 - Hebesatzerhöhung 2023

3. Fiktive Berechnung

352/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

6. Änderung der Friedhofssatzung

349/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

3. Änderung Friedhofsgebührensatzung

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (nach Stadtratsbeschluss vom 29-06-2023)

Begründung zu den Satzungsänderungen der Friedhofsgebührensatzung

348/BM/19-24

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

1. Änderung zur Gefahrenabwehrverordnung

LVwA 203i Vermerk Pruefung mat RM GAVO Katzenfuetterungsverbote 20220729 (003)

Stellungnahme des Landkreises Börde

351/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Abwägungskatalog

Satzungsfassung der Begründung (Stand September 2022)

Satzungsfassung des Ausgleichsbebauungsplans (Stand September 2022)

Umweltbericht (Stand September 2022)

355/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Bildungsnetzwerk

Stellungnahme des OR Domersleben

Änderungsantrag aus dem Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde

Änderungsantrag aus dem Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde

354/BM/19-24

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Entgeltvereinbarung

353/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Berechnung apl. Breitband

359/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Antrag Baumaßnahme Sportlerheim

Stellungnahme des Bürgermeisters zur Vorlage 365-BM-19-24

365/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 11.05.2023

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten

Ö 8 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seehausen in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 9 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2023

Ö 10 VO2 Dok.TexteErfolgs-, Vermögens- und Finanzplanung der verwalteten Wohnungen 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

Ö 11 VO4 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze 2023

Ö 12 VO2 Dok.Texte6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Ö 13 VO4 Dok.Texte3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 14 VO4 Dok.Texte1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 15 VO5 Dok.TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss des Ausgleichsbebauungsplan zu den B-Plänen Nr. 4, 7. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ und Nr. 7, 1. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ auf Flächen in der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 16 VO5 Dok.TexteBildungsnetzwerk der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 17 VO2 Dok.TexteEntgeltvereinbarung ab 01.03.2023 für die Kita "Regenbogen" in Wanzleben

Ö 18 VO2 Dok.TexteMittelfreigabe für eine außerplanmäßige Ausgabe - Breitbandausbau

Ö 19 VO3 Dok.TexteSicherstellung Baumaßnahme "Sportlerheim Wanzleben"

Ö 20 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 11.05.2023

N 22 Information zur Ansiedlung INTEL

N 23 Erweiterung der Rechtsberatung in Sachen Interkommunale Zusammenarbeit bezüglich des Wirtschaftsstandortes High-Tech-Park

N 24 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates