SessionNet | Stadtrat - 29.06.2023

Sitzung

SR.23-28

Gremium

Stadtrat

Raum

Bottmersdorf, Dorfgemeinschaftshaus - Versammlungsraum, Umgehungsstraße 1

Datum

29.06.2023

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 11.05.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (11.05.2023)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seehausen in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 9	Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	360/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Wirtschaftsplan der Wohnbaugesellschaft Wanzleben mbH 2023
Ö 10	Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplanung der verwalteten Wohnungen 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	361/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Erfolgs-, Vermögens-, Finanzplanung 2023 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 11	Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze 2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	352/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 1. Hebesatzsatzung-2023 2. Realsteuern im Vergleich 2019 bis 2022 - Hebesatzerhöhung 2023 3. Fiktive Berechnung
Ö 12	6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	349/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 6. Änderung der Friedhofssatzung
Ö 13	3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	348/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 3. Änderung Friedhofsgebührensatzung 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (nach Stadtratsbeschluss vom 29-06-2023) Begründung zu den Satzungsänderungen der Friedhofsgebührensatzung
Ö 14	1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	351/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 1. Änderung zur Gefahrenabwehrverordnung LVwA 203i Vermerk Pruefung mat RM GAVO Katzenfuetterungsverbote 20220729 (003) Stellungnahme des Landkreises Börde
Ö 15	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Ausgleichsbebauungsplan zu den B-Plänen Nr. 4, 7. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ und Nr. 7, 1. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ auf Flächen in der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	355/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungskatalog Satzungsfassung der Begründung (Stand September 2022) Satzungsfassung des Ausgleichsbebauungsplans (Stand September 2022) Umweltbericht (Stand September 2022)
Ö 16	Bildungsnetzwerk der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	354/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bildungsnetzwerk Stellungnahme des OR Domersleben Änderungsantrag aus dem Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde Änderungsantrag aus dem Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde
Ö 17	Entgeltvereinbarung ab 01.03.2023 für die Kita "Regenbogen" in Wanzleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	353/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Entgeltvereinbarung
Ö 18	Mittelfreigabe für eine außerplanmäßige Ausgabe - Breitbandausbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	359/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Berechnung apl. Breitband
Ö 19	Sicherstellung Baumaßnahme "Sportlerheim Wanzleben" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	365/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Antrag Baumaßnahme Sportlerheim Stellungnahme des Bürgermeisters zur Vorlage 365-BM-19-24
Ö 20	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 11.05.2023
N 22	Information zur Ansiedlung INTEL
N 23	Erweiterung der Rechtsberatung in Sachen Interkommunale Zusammenarbeit bezüglich des Wirtschaftsstandortes High-Tech-Park
N 24	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: