SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 04.06.2020

Sitzung

Bo/0008/20

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

39638 Hansestadt Gardelegen, OT Letzlingen, Poststraße 3, Kulturhaus

Datum

04.06.2020

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 24.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Hauptausschusses am 09.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3
Ö 5	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschussesam 01.04.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	73/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Städtebau-Fördermittel für Abbruch Wohnhaus WGG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1	71/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	85/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 10	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	72/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	86/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 12	Aufstellung - Bebauungsplan Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	75/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B Plan - Aufstellung Dannefeld Alter Hof
Ö 13	Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Dannefeld - Alter Hof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	78/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan mit Fläche Ergänzungssatzung
Ö 14	Aufstellung Ergänzungssatzung in der Ortschaft Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	79/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich
Ö 15	Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt für die Stadtumbau-Ost-Maßnahme "Sicherung Empfangsgebäude Bahnhof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	81/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Satzung- Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarstromanlage" im Ortsteil Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	82/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägungstabelle zum Entwurf Satzung vbz B-Plan Solarstromanlage
Ö 17	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Estedt der Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene überplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	83/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zur Verkehrsüberwachung im fließenden Straßenverkehr durch die Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene außerplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1	84/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Übersicht über Bauvorhaben mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung	MV/8/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse SBF 2020
Ö 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: