SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 06.12.2021 - 19:00-19:59 Uhr

Sitzung

SR/0152/21

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.12.2021

Zeit

19:00-19:59 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Ergänzung TO STR 06.12.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates am 01.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Information über die Wohnungsbaugesellschaft mbH Gardelegen Dazu ist der Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft mbH Gardelegen, Herr Wolfgang Oelze, eingeladen. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 8	Satzung - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	211/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Entwurf B-Plan Gewerbegebiet Mieste 2) Planzeichnung 1. Änderung Beschlussfassung - Stand November 2021-1 1) Begründung - 1. Änderung .. B-Plan...BECHEM...Mieste
Ö 9	Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Gardelegen" (Sanierungsaufhebungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	212/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Aufheb Satzung Begründung Aufhebung Sanierungsaufhebungssatzung
Ö 10	Erste Änderung der Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	208/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Benennung der Änderungen Anlage Beschluss Synopse
Ö 11	1. Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	205/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 12	Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zu den Kommunalwahlen 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	213/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters der Hansestadt Gardelegen im Jahr 2022 und Ende der Einreichungsfrist für die Bewerbungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	214/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	206/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Hygienekonzept für Sitzungen des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen und seiner Ausschüsse während der Covid- 19- Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0	215/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hygienekonzept
Ö 16	Anfragen und Anregungen