Sitzung
SR/048/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
15.02.2024
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 23.11.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift vom 12.12.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 6
Abstimmung über die Niederschrift vom 02.01.2024, öffentlicher Teil
 
Ö 7
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 12.12.2023
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 10
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 11
Bestätigungsbeschluss zu den Beschlüssen der Ratssitzung vom 12.12.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 502/24
Ö 12
Festlegung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 497/24
Ö 13
Hauptsatzung der Stadt Hecklingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 478/24
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 500/24
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 501/24
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 498/24
Ö 17
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingen
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belangenach § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 499/24
Ö 18
Erneuerung Radwegbrücke Gänsefurth
hier: Wechsel des Fördermittelprogramms und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 504/24
Ö 19
Antrag der SPD Fraktion - Fördermittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 495/24
Ö 20
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 22
Abstimmung über die Niederschrift vom 23.11.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 23
Abstimmung über die Niederschrift vom 12.12.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 24
Abstimmung über die Niederschrift vom 02.01.2024, nichtöffentlicher Teil
 
N 25
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
N 26
Bestätigungsbeschluss zu dem nichtöffentlichen Beschluss der Ratssitzung vom 12.12.2023
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 30
Schließung der Sitzung