Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||
Ö 2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2024, öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 21.03.2024 | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 8 | Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 9 | Berufung des Ortswehrleiters Hecklingen Kamerad Stephan Broda in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 516/24 | |
Ö 10 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters Hecklingen Kamerad Thomas Springwald in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 517/24 | |
Ö 11 | Erneuerung und Betriebsführung der IT-Infrastruktur
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 519/24 | |
Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion - Prozessmanagement
Beschluss: zurückgezogen | 507/24 | |
Ö 13 | Antrag der SPD Fraktion - Maßnahmen zur Erhöhung der Einwohnerzahlen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | 524/24 | |
Ö 14 | Antrag der SPD-Fraktion - Ortschaftsräte finanzieren - Ortsbudgets
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | 525/24 | |
Ö 15 | Antrag der WGH zu Klage gegen Stimmenverteilung in der Verbandsversammlung des WAZV Bode-Wipper
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 532/24 | |
Ö 16 | Schulhofgestaltung der Grundschule Hecklingen
Projekt Bolzplatz hier: Beschluss über die für die Maßnahme einzusetzenden Eigenmittel (Finanzierungsbeschluss im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 518/24 | |
Ö 17 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 528/24 | |
Ö 18 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Beschluss zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 529/24 | |
Ö 19 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 530/24 | |
Ö 20 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt"
hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 531/24 | |
Ö 21 | Abschluss einer OD-Vereinbarung zur Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Salzlandkreis -Bahnhofstraße Groß Börnecke (K1302)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 521/24 | |
Ö 22 | 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 520/24 | |
Ö 23 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hecklingen (Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hecklingen)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 523/24 | |
Ö 24 | Rechtsangelegenheit
Stadt Hecklingen ./.Salzlandkreis zur vorläufigen Kreisumlage 2022 hier: Entscheidung über die Erklärung zur Erledigung in der Hauptsache Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 526/24 | |
Ö 25 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil | ||
N 27 | Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil | ||
N 28 | Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden | ||
N 29 | Personalanaglegenheit | ||
N 30 | Personalangelegenheit | ||
N 31 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | ||
N 32 | Schließung der Sitzung |