SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 16.05.2024

Sitzung

SR/050/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

16.05.2024

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2024, öffentlicher Teil		Niederschrift öffentlich (21.03.2024)
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 21.03.2024		SR - gefasste Beschlüsse v. 21.03.2024
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
Ö 8	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters Hecklingen Kamerad Stephan Broda in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	516/24	Vorlage
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters Hecklingen Kamerad Thomas Springwald in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	517/24	Vorlage
Ö 11	Erneuerung und Betriebsführung der IT-Infrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	519/24	Vorlage
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion - Prozessmanagement Beschluss: zurückgezogen	507/24	Vorlage 507 24 240325 Widerspruch gegen Beschluss Prozessmanagment 507 24 240404 KAB wg. Widerspruch zum Beschluss Prozessmanagment Antrag Prozessmanagment Schreiben der KA zur Anfrage Prozessmanagement Tabelle Antrag
Ö 13	Antrag der SPD Fraktion - Maßnahmen zur Erhöhung der Einwohnerzahlen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	524/24	Vorlage Antrag Hecklingen 7.000
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion - Ortschaftsräte finanzieren - Ortsbudgets Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	525/24	Vorlage Antrag SPD-Fraktion - Ortschaftsräte finanzieren - Ortsbudgets
Ö 15	Antrag der WGH zu Klage gegen Stimmenverteilung in der Verbandsversammlung des WAZV Bode-Wipper Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	532/24	Vorlage Antrag der WGH Klage gegen Stimmenverteilung in VV
Ö 16	Schulhofgestaltung der Grundschule Hecklingen Projekt Bolzplatz hier: Beschluss über die für die Maßnahme einzusetzenden Eigenmittel (Finanzierungsbeschluss im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	518/24	Vorlage
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	528/24	Vorlage Abwägungskatalog (Seite 1 bis 17)
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Beschluss zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	529/24	Vorlage 2. Änderung TeilFNP Cochstedt/Schneidlingen Begründung - Genehmigungsfassung 2. Änderung TeilFNP Cochstedt/Schneidlingen Planzeichnung - Genehmigungsfassung 2. 2. Änderung TeilFNP Cochstedt/Schneidlingen Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag - Genehmigungsfassung
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	530/24	Vorlage Abwägungskatalog (Seite 1 bis 26)
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	531/24	Vorlage 1 - Planzeichnung und textliche Festsetzungen vorhabenbezogener Bebauungsplan - Satzungsfassung 2 - Planzeichnung Vorhaben- und Erschließungsplan mit textlichen Festsetzungen 3 - Begründung einschließlich Umweltbericht 4 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag 5 - Analyse der Blendwirkung 6 - Geotechnischer Bericht
Ö 21	Abschluss einer OD-Vereinbarung zur Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Salzlandkreis -Bahnhofstraße Groß Börnecke (K1302) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	521/24	Vorlage 1 - OD-Vereinbarung 3 - Anlage 2 zur Vereinbarung Kostenschätzung Gehweg 4 - Kostenschätzung Durchlässe 5 - Erwerbsflächen SLK
Ö 22	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	520/24	Vorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode"
Ö 23	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hecklingen (Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hecklingen) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	523/24	Vorlage 1 - Nachkalkulation 21-23 und Kalkulation 24-26 zu Friedhofsgebühren der Stadt Hecklingen 2 - Übersicht Gebührenentwicklung bei 100%iger Deckung 3 - Übersicht Gebührenentwicklung bei 47%iger Kostendeckung 4 - Friedhofsgebührensatzung KDG 100 5 - Friedhofsgebührensatzung KDG 80 6 - Friedhofsgebührensatzung KDG 75 7 - Übersicht Vergleich Staßfurt Beschlussempfehlung OR Schneidlingen Beschlussempfehlung OR Hecklingen Beschlussempfehlung Kultur- und Sozialausschuss Beschlussempfehlung OR Cochstedt
Ö 24	Rechtsangelegenheit Stadt Hecklingen ./.Salzlandkreis zur vorläufigen Kreisumlage 2022 hier: Entscheidung über die Erklärung zur Erledigung in der Hauptsache Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	526/24	Vorlage 1 - Sachstandsmitteilung Verwaltungsgericht vom 28.03.2024
Ö 25	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 27	Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil
N 28	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
N 29	Personalanaglegenheit
N 30	Personalangelegenheit
N 31	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 32	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: