Sitzung
2019-2024/064/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Halle der Freundschaft, Triftstr. 8, Eingang über Besuchereingang, 39326 Wolmirstedt
Datum
30.09.2021
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.08.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 7

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Rad- und Gehwegkonzept der Stadt Wolmirstedt und Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

261/2019-2024
Ö 7.1
Änderungsantrag zur BV 261/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

ÄA 006/2021
Ö 7.2
Änderungsantrag zur BV 261/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

ÄA 007/2021
Ö 8
Ausbaubeschluss zum grundhaften Ausbau der Nebenbereiche Geschwister-Scholl-Straße zwischen den Kreisverkehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

263/2019-2024
Ö 9
Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH - Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 6

282/2019-2024
Ö 10
Behandlung des Widerspruchs der Hauptverwaltungsbeamtin

Beschluss: zurückgestellt

280/2019-2024
Ö 11
Entsendung der Vertreter der Stadt Wolmirstedt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH

Beschluss: zurückgestellt

257/2019-2024/2
Ö
Entsendung der Vertreter der Stadt Wolmirstedt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH

Beschluss: zurückgestellt

257/2019-2024/3
Ö 12
Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

266/2019-2024
Ö 13
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

269/2019-2024
Ö 14
Beschluss über einen Verbrauchermarkt mit einer Verkaufsfläche größer als 800 m²

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16

270/2019-2024/1
Ö 15
Beschluss über das Gebiet Städtebauförderung "Wolmirstedt - Stadtkern/Stadtquartier 1+2"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

273/2019-2024
Ö 16
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 1. Halbjahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

274/2019-2024
Ö 17
Spendenbericht 1. Halbjahr 2021 der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2019-2024
Ö 18
Bericht des Rechungsprüfungsamtes des Landkreises Börde über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

276/2019-2024
Ö 19
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

277/2019-2024
Ö 20
Bestätigung des Umsetzungsplans zur Erstellung der Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

278/2019-2024
Ö 21
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Neubau Feuerwehrgerätehaus in Farsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

279/2019-2024
Ö 22
Antrag zur Verlängerung der Ohrepromenade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

AN 008/2021
Ö 23
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.08.2021 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Beschluss über einen Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Wolmirstedt und der Börde Bau und Besitz Contor GmbH
 
N 4
Verlängerung Rücktrittsrecht
 
N 5
Grundstücksangelegenheit
 
N 6
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 7
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 24
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließung der Sitzung