SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift-Öffentlich (04.05.2021)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

SEPL ZD Klein Wanzleben

Schulplan 10.05.2021

173/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage-Fraktion mit Lebenslauf

Stellungnahme zu den Anträgen der FDP-Fraktion vom Ordnungsamt

009/BV-Frak/19-24

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde

171/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage-Fraktion mit Lebenslauf

Stellungnahme zu den Anträgen der FDP-Fraktion vom Ordnungsamt

010/BV-Frak/19-24

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

01-Verwaltungskostensatzung der Stadt Wanzleben - Börde

Verwaltungsgebührensatzung vom 18.02.2010

02 Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung Stand 15. Juni 2021

03-Anlage Streitwerttabelle im Sinne von § 13 Abs. 2 Satz 2 Verwaltungskostengesetz LSA

180/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Abwägungsübersicht B-Plan Südliche Johann Wolfgang von Goethe Straße 07.06.2021

188/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Artenschutzrechtliches Gutachten zum B-plan Südliche-Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße

Begründung B-Plan Südliche Johann Wolfgang von Goethe Straße

Planzeichnung B-Plan Südliche Johann Wolfgang von Goethe Straße

189/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung Entwurf Abgrenzungs- u. Einbeziehungssatzung Lindenallee

Planteil Entwurf Abgrenzungs- u. Einbeziehungssatzung Lindenallee

186/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Entgeltvereinbarung

185/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

EU-Umgebungslärmrichtlinie; Lärmkartierung 4. Stufe - Rundschreiben 17.05.21

Lärmkartierung 2022 Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag

181/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Projekte LAG Bördeland 2016-2021

190/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Anlage 3 - Antrag des Ortschaftsrates Hohendodeleben an den Stadtrat zur Vorlage 175-BM-19-24 - Stand 22.06.2021

Anlage 4 - Standpunkt OBM Hohendodeleben bzw. SR zu Windkraftanlagen in der Stadt Wzl-Börde - Vorlage 175-BM-19-24 - Stand 22.06.2021

Anlage 5 - Änderungsantrag OBM Kl. Rodensleben

Anlage 1 - Aktennotitz zur Beratung mit der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg (RPM) zu den Themen Windkraft am 19.03.2021

Anlage 2 - Rechtsgrundlagen und finanzielle Betrachtung

175/BM/19-24

Beschluss: geändert

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Anlage 2 Wanzleben - Klein Germersleben Sarreradweg

Anlage 1 Prioritäten für den Ausbau von Radwegen

Anlage 3 Telegraphenradweg

Anlage 4 Vorschläge aus den Ortschaftsratssitzungen - Prioritäten für den Radwegeausbau in der Stadt Wanzleben

176/BM/19-24

Beschluss: geändert

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Gemarkungstausch

182/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

174/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

191/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

192/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

019/HA/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

020/HA/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

021/HA/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 04.05.2021

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO8 Dok.TexteSchulplan der Grundschulen der Stadt Wanzleben - Börde zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2022

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteAntrag zum Schulplan der Grundschulen der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 6 VO2 Dok.TexteSatzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteAntrag zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulberzirken für die Grundschulen der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 7 VO5 Dok.TexteVerwaltungskostensatzung der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 8 VO2 Dok.TexteAbwägungsbeschluss B-Plan "Südliche Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße" Stadt Wanzleben

Ö 9 VO4 Dok.TexteSatzungsbeschluss B-Plan "Südliche Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße" Stadt Wanzleben

Ö 10 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Lindenallee OT ZD Klein Wanzleben

Ö 11 VO2 Dok.TexteLeistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) ab 01.04.2021 für die Kita "Regenbogen" Wanzleben

Ö 12 VO3 Dok.TexteBeschluss Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022

Ö 13 VO2 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Beteiligung am LEADER- Prozess für die Förderperiode

Ö 14 VO6 Dok.TexteErrichtung Windkraftanlagen / Repowering

Ö 15 VO5 Dok.TextePrioritäten für den Radwegeausbau in der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 16 VO2 Dok.TexteGemarkungstausch im Verfahren "Schwaneberg-Feldlage"

Ö 17 VO1 Dok.TexteAusscheiden eines Mitgliedes aus dem Ortschaftsrat Eggenstedt

Ö 18 VO1 Dok.TexteAbberufung sachkundige Einwohnerin aus dem Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 19 VO1 Dok.TexteBerufung sachkundige Einwohnerin in den Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 20 VO1 Dok.TexteSpendenannahme für den Spielplatz im OT Hohendodeleben

Ö 21 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Sachspende von der Maschinenbau Bühring GmbH

Ö 22 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende (Sachzuwendung)

Ö 23 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 04.05.2021

N 25 Ausschreibung Grünland Gemarkung Seehausen

N 26 Vereinbarung über den interkommunalen Glasfaserausbau

N 27 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan "Wohngebiet Schleibnitz - Nordost"

N 28 Angebot Breitbandausbau Stadt Wanzleben - Börde der "Schwarzen Flecke"

N 29 Turnhalle Seehausen

N 30 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses