SessionNet | Stadtrat - 08.12.2022

Sitzung

SR.22-24

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

08.12.2022

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift-Öffentlich (10.11.2022)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

302/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

309/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

310/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Berechnungsbeispiele

Prüfung der MWST 19% Spaßbad

4. Änderungssatzung mit Vergleich

308/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Bescheide der weiteren 4 Verbände

UHV Elbaue

7. Änderungssatzung Umlage ab 2015 für 2022

Gegenüberstellung Umlage 2021 und 2022

Grundsätzliche Erläuterung

306/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Gefahrenabwehrverordung 2022

Stellungnahme Landkreis / Polizei

304/BM/19-24

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Antrag auf Aufstellungsbeschluss B-Plan Volksbank Börde-Bernburg eG

Lageplan Geltungsbereich B-Plan Am Sportplatz

303/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

313/BM/19-24

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

307/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung Entwurf B-Plan Mischgebiet „Östlich des Pestalozziweges“ (2)

Planzeichnung Entwurf B-Plan Mischgebiet „Östlich des Pestalozziweges“

301/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Zweckvereinbarung Anlage 1

Zweckvereinbarung Anlage 2

Zweckvereinbarung Anlage 3

Zweckvereinbarung Anlage 4

Zweckvereinbarung Anlage 5

1 Entwurf Zweckvereinbarung zu interkommunaler Zusammenarbeit zur Entwickung des High-Tech-Parks

2022-11-28 Vergleichsversion ZV final clean-ergänzt lt LVwA

Erläuterungen zur Zweckvereinbarung

300/BM/19-24

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

311/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

312/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 10.11.2022

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Domersleben in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 8 VO1 Dok.TexteBerufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum Stadtamtsrat

Ö 9 VO1 Dok.TexteBerufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum Stadtinspektor

Ö 10 VO4 Dok.Texte4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Freibäder der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 11 VO6 Dok.Texte7. Änderung der Satzung der Stadt Wanzleben-Börde zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Großer Graben, Untere Bode, Aller, Untere Ohre, Elbaue.

Ö 12 VO3 Dok.TexteGefahrenabwehrverordnung der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 13 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Am Sportplatz" OT Domersleben

Ö 14 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Sportplatz" OT Domersleben

Ö 15 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "An der Kommende" OT Bergen

Ö 16 VO3 Dok.TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Mischgebiet "Östlich des Pestalozziweges“ OT Stadt Wanzleben

Ö 17 VO9 Dok.TexteZweckvereinbarung zu interkommunaler Zusammenarbeit zur Entwicklung des High-Tech-Parks

Ö 18 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen 3.6.5.10/999.545200 Kostenerstattungen für die Aufwendungen von Dritten an Gemeinden

Ö 19 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Auszahlung in der Haushaltsstelle 1.2.6.00/0030.783100 / Fahrzeuge über 1.000 €

Ö 20 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 10.11.2022

N 22 Information zur Ansiedlung INTEL

N 23 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates