SessionNet | Hauptausschuss - 24.11.2020

Sitzung

HA.20-09

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

24.11.2020

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 27.10.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (27.10.2020)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnung 2020 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 6	5. Änderung der Satzung der Stadt Wanzleben - Börde zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	149/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 5. Änderungssatzung Umlage ab 2015 für 2020 Gegenüberstellung Umlage 2019 und 2020 Umlagesatzung 2015 mit roten Änderungen
Ö 7	1. Änderungssatzung der Stadt Wanzleben - Börde über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	136/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf - Entwurf Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020 1. Änderung Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020
Ö 8	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	151/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Kostenkalkulation 2015-2017 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wanzleben - Börde
Ö 9	Abwägungsbeschluss Neuaufstellung Flächennutzungsplan Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	144/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungstabelle FNP Oktober 2020
Ö 10	Feststellungsbeschluss Neuaufstellung Flächennutzungsplan Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	145/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung FNP Oktober 2020 Bottmersdorf Oktober 2020 Domersleben Oktober 2020 Dreileben Oktober 2020 Eggenstedt Oktober 2020 Gesamtplan FNP Oktober 2020 Groß Rodensleben 2020 Hohendodeleben Oktober 2020 Klein Rodensleben Oktober 2020 Legende FNP Oktober 2020 OT Wanzleben Oktober 2020 Remkersleben Oktober 2020 Seehausen Oktober 2020 Stadt Wanzleben Oktober 2020 ZD Klein Wanzleben Oktober 2020
Ö 11	Aufstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für die Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	146/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 12	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan "Alter Bahnhof / Bucher Weg" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	147/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Entwurf Begründung B-Plan Alter Bahnhof Bucher Weg Entwurf Planteil B-Plan Alter Bahnhof Bucher Weg
Ö 13	Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Altstadt-Wanzleben“ bis zum 31.12.2025 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	148/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 14	Straßenverzeichnisse gemäß § 4 StrG LSA Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	130/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bottmersdorf - Klein Germersleben Domersleben Dreileben Eggenstedt Groß Rodensleben- Bergen - Hemsdorf Hohendodeleben Klein Rodensleben Klein Wanzleben Remkersleben - Meyendorf Stadt Seehausen Stadt Wanzleben- Schleibnitz-Buch-Blumenberg-Stadt Frankfurt
Ö 15	Verlängerung der Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG i. V. m. dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juli 2020 Artikel 1 Nr. 2 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	150/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Beschluss Optionserklärung vom 07.12.2016
Ö 16	Annahme einer Spende i.H.v 1.500,00 Euro für die Kita "Sarrezwerge" Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	015/HA/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 17	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 27.10.2020
N 19	Grundstücksverkauf im OT Dreileben Flur 3 Flurstück 720/188
N 20	Grundstücksverkauf OT ZD Klein Wanzleben Flur 2 Flurstück 16/41
N 21	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: