SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 02.11.2023

Sitzung

SR/044/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

02.11.2023

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift vom 21.09.2023, öffentlicher Teil		Niederschrift öffentlich (21.09.2023)
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift vom 05.10.2023, (nicht beschlussfähig)		Niederschrift öffentlich (05.10.2023)
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 21.09.2023		SR - gefasste Beschlüsse v. 21.09..2023
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 10	Wirtschaftsplan 2023 des Stadtbetriebes "Sankt Georg" Hecklingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	434/23	Vorlage Anlage Beschl. 434-23 - Wirtschaftsplan 2023
Ö 11	Festsetzung des Kassenkredites für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtbetriebes "Sankt Georg" Hecklingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	435/23	Vorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Stadtbetriebes "Sankt Georg" Hecklingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	436/23	Vorlage Anlage Beschl. 436-23 - Anlage 1 - Bestätigungsvermerk Anlage Beschl. 436-23 - Anlage 1 - Feststellungsvermerk SLK Anlage Beschl. 436-23 - Anlage 2
Ö 13	über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2023, für die Kindertagesstätte "Sonnenschein" OT Groß Börnecke in Trägerschaft der Volkssolidarität Magdeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	431/23	Vorlage Einvernehmenserteilung Groß Börnecke 2023
Ö 14	Einteilung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl (Stadtrat) am 09. Juni 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	460/23	Vorlage
Ö 15	Festlegung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	461/23	Vorlage
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 1.Teiländerung des Teilflächennutzungsplans Groß Börnecke der Stadt Hecklingen hier: Verfahrenseinstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	453/23	Vorlage Schreiben des Vorhabenträgers
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke", Stadt Hecklingen OT Groß Börnecke hier: Verfahrenseinstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	454/23	Vorlage Schreiben des Vorhabenträgers
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	462/23	Vorlage 1 - Antrag auf Aufstellung 2 - Geltungsbereich 3 - Übersichtsplan 4 - Rückmeldung Leitlinien
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - An der Friedrich-Stengel-Straße" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	467/23	Vorlage 1 - Antrag zur Aufstellung 2 - Geltungsbereich 3 - Rückmeldung Leitlinien
Ö 20	Einlegung von Rechtsmitteln - Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023 - endgültige Festsetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	469/23	Vorlage Anlage zum Beschluss 469-23 - SLK endg. Festsetzung Kreisumlage 2023
Ö 21	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 23	Abstimmung über die Niederschrift vom 21.09.2023, nichtöffentlicher Teil
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Beteiligungen der Stadt Hecklingen
N 26	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
N 27	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 28	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: