Sitzung
HA/0141/16
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
19.01.2016
Zeit
16:30-17:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beitritt der Hansestadt Gardelegen zur Kommunalen IT-UNION e.G. (KITU)
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Jan Petereit, Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID), eingeladen.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 170/13/16
Ö 7
Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2012 für die Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 168/13/16
Ö 8
Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 169/13/16
Ö 9
Entsendung von Mitgliedern und deren Vertreter in den Netzbeirat der Avacon AG

Beschluss: geändert beschlossen

 171/13/16
Ö 9.1
Entsendung von Mitgliedern und deren Vertreter in den Netzbeirat der Avacon AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 171/13/16-Ergänzung
Ö 10
Satzung- Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 172/13/16
Ö 11
Städtebaulicher Denkmalschutz "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Grundhafter Ausbau mittlere Rudolf-Breitscheid-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 173/13/16
Ö 12
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen" hier: Ablösung Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

 174/13/16
Ö 13
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen - Sondernutzungssatzung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

 175/13/16
Ö 13.1
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen - Sondernutzungssatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 175/13/16-Änderung
Ö 14
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Jeseritz und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 176/13/16
Ö 15
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 177/13/16
Ö 16
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wannefeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 178/13/16
Ö 17
Anfragen und Anregungen