SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 25.01.2016

Sitzung

SR/0097/16

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

25.01.2016

Zeit

19:00-21:06 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtrates am 07.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung der Kommunalen IT-Union (KITU) Dazu ist der Geschäftsführer der Kommunalen Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID), Herr Dr. Michael Wandersleb, eingeladen.
Ö 7	Beitritt der Hansestadt Gardelegen zur Kommunalen IT-UNION e.G. (KITU) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2	170/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Jeseritz und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	176/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	178/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	177/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Entsendung von Mitgliedern und deren Vertreter in den Netzbeirat der Avacon AG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2	171/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Netzbeirat Gardelegen BeiratsO 2015-12-11
Ö 11.1	Entsendung von Mitgliedern und deren Vertreter in den Netzbeirat der Avacon AG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 3	171/13/16-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2012 für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	168/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2012 StellungnahmeRPA Bericht 2012 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2012
Ö 13	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3	169/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Satzung- Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	172/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 151204 Beschluss Klammstieg 151204 Begründung Klammstieg Klammstieg Potentialanalyse Brutvögel 2015-09-17
Ö 15	Städtebaulicher Denkmalschutz "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Grundhafter Ausbau mittlere Rudolf-Breitscheid-Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1	173/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 173 13 16 lageplan 173 13 16
Ö 16	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen" hier: Ablösung Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1	174/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse anlagen zur beschlussvorlage 174 13 16 Antrag der CDU-Fraktion zur BV 174 13 16 LVWA 174 13 16 Schreiben SALEG zur BV 174 13 16
Ö 17	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen - Sondernutzungssatzung - Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 5	175/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sondernutzungsatzung synoptische Darstellung Sondernutzungssatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 175 13 16
Ö 17.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen - Sondernutzungssatzung - Beschluss: geändert beschlossen	175/13/16-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Gebührentarife
Ö 18	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr