SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 13.10.2021 - 19:00-20:05 Uhr

Sitzung

FWA/0135/21

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

13.10.2021

Zeit

19:00-20:05 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 08.09.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2015 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	190/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme rpa bericht 2015 Bericht RPA JR 2015
Ö 6	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	191/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Überplanmäßige Mehrauszahlungen in Höhe von 160.000 € für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Hansestadt Gardelegen OT Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	200/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Leerstandskataster Beschluss: zurückgestellt	202/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Entwurf - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	192/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Entwurf 1.Aenderung FNP Begründung Entwurf 1. Änderung FNP
Ö 10	Entwurf - Bebauungsplan "Am Sportplatz" im Ortsteil Solpke" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	196/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf Planzeichnung BPlan Am Sportplatz Entwurf Begründung BPlan Am Sportplatz
Ö 11	Kita Mieste - Erweiterungsbau - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	203/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4-Kostenschaetzung 1-Lageplan 2-Grundriss 3-Ansichten Belegungszahlen zur BV 203 17 21- Kita Mieste
Ö 12	2. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen vom 26.10.2015 (Beschluss-Nr. 144/10/15), zuletzt geändert am 03.12.2018 (Beschluss-Nr.382/35/18) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3	194/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Änderungssatzung Synopse 2. Änderung der Friedhofssatzung
Ö 13	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) vom 07.12.2015 (Beschluss-Nr. 145/10/15) zuletzt geändert am 03.12.2018 (Beschluss-Nr. 381/35/18) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2	195/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. ÄnderungssatzungFriedhofsgebühren Beisetzungsstatistik 2019-09.09.2021 Beisetzungsstatistik 2020 Beisetzungsstatistik 2021 Antrag G. Wienecke zur BV 195 17 21
Ö 14	Abberufung der Stellvertreter und Entsendung von Stellvertretern in die Unterhaltungsverbände "Untere Ohre", "Obere Ohre", "Milde/Biese", "Uchte" und "Tanger" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	199/17/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vorschlag Afd-Fraktion Unterhaltungsverband
Ö 15	Anfragen und Anregungen