SessionNet | Stadtrat - 10.12.2020

Sitzung

SR.20-10

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Wanzleben, Raßbachplatz 1 (Saal Kulturhaus)

Datum

10.12.2020

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 15.10.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (15.10.2020)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnung 2020 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 8	1. Änderungssatzung der Stadt Wanzleben - Börde über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	136/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf - Entwurf Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020 1. Änderung Kostenbeitragssatzung Kita 01.2020
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	151/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Kostenkalkulation 2015-2017 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wanzleben - Börde
Ö 10	5. Änderung der Satzung der Stadt Wanzleben - Börde zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	149/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 5. Änderungssatzung Umlage ab 2015 für 2020 Gegenüberstellung Umlage 2019 und 2020 Umlagesatzung 2015 mit roten Änderungen
Ö 11	4. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen vom 05.01.2016 für die Kita "Regenbogen" Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	142/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf LEQ-Vereinbarung
Ö 12	2. Änderung zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 24.01.2018 für die Integrative Kita "Der kleinen Domersleber" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	143/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf LEQ-Vereinbarung
Ö 13	Abwägungsbeschluss Neuaufstellung Flächennutzungsplan Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	144/BM/19-24	Beantwortung der Fragen der Fraktion SPD - Grüne Vorlage mit Lebenslauf Abwägungstabelle FNP Oktober 2020
Ö 14	Feststellungsbeschluss Neuaufstellung Flächennutzungsplan Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	145/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung FNP Oktober 2020 Bottmersdorf Oktober 2020 Domersleben Oktober 2020 Dreileben Oktober 2020 Eggenstedt Oktober 2020 Gesamtplan FNP Oktober 2020 Groß Rodensleben 2020 Hohendodeleben Oktober 2020 Klein Rodensleben Oktober 2020 Legende FNP Oktober 2020 OT Wanzleben Oktober 2020 Remkersleben Oktober 2020 Seehausen Oktober 2020 Stadt Wanzleben Oktober 2020 ZD Klein Wanzleben Oktober 2020
Ö 15	Aufstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für die Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	146/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 16	Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Altstadt-Wanzleben“ bis zum 31.12.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	148/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 17	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan "Alter Bahnhof / Bucher Weg" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	147/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Entwurf Begründung B-Plan Alter Bahnhof Bucher Weg Entwurf Planteil B-Plan Alter Bahnhof Bucher Weg
Ö 18	Straßenverzeichnisse gemäß § 4 StrG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bottmersdorf - Klein Germersleben Domersleben Dreileben Eggenstedt Groß Rodensleben- Bergen - Hemsdorf Hohendodeleben Klein Rodensleben Klein Wanzleben Remkersleben - Meyendorf Stadt Seehausen Stadt Wanzleben- Schleibnitz-Buch-Blumenberg-Stadt Frankfurt
Ö 19	Verlängerung der Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG i. V. m. dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juli 2020 Artikel 1 Nr. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Beschluss Optionserklärung vom 07.12.2016
Ö 20	Eilentscheidung nach § 65 Abs. 4 KVG LSA - überplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Endgeräten für die Grundschulenaus dem Sofortausstattungsprogramm als Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	156/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß
Ö 21	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.10.2020
N 23	Kreditaufnahme Breitbandausbau
N 24	Schadensersatzansprüche für die entstandenen Schäden und Folgeschäden an der Sporthalle Seehausen
N 25	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: