SessionNet | Hauptausschuss - 09.06.2020

Sitzung

HA/0211/20

Gremium

Hauptausschuss

Raum

39638 Hansestadt Gardelegen, OT Letzlingen, Poststraße 3, Kulturhaus

Datum

09.06.2020

Zeit

17:00-17:53 Uhr

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentliche Bekanntmachung HA 09.06.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses am 03.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 09.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses sowie des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses 01.04.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	73/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Städtebau-Fördermittel für Abbruch Wohnhaus WGG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1	71/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	72/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	85/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 12	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	86/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 13	Aufstellung - Bebauungsplan Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	75/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B Plan - Aufstellung Dannefeld Alter Hof
Ö 14	Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Dannefeld - Alter Hof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	78/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan mit Fläche Ergänzungssatzung
Ö 15	Aufstellung Ergänzungssatzung in der Ortschaft Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	79/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich
Ö 16	Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Hansestadt Gardelegen (Spielgerätesteuersatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	80/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vergnügungssteuersatzung 2001 Anlagen Vergnügungssteuersatzung 2021 Vergnügungssteuersatzung 2021
Ö 17	Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt für die Stadtumbau-Ost-Maßnahme "Sicherung Empfangsgebäude Bahnhof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	81/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Satzung- Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarstromanlage" im Ortsteil Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	82/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägungstabelle zum Entwurf Satzung vbz B-Plan Solarstromanlage
Ö 19	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Estedt der Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene überplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	83/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zur Verkehrsüberwachung im fließenden Straßenverkehr durch die Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene außerplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1	84/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Erlass/Erstattung der Beiträge für Kindertageseinrichtungen für den Monat Mai 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	87/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erstattungserlass-2
Ö 22	Projekt zur Stärkung der Gastronomie – Rückerstattung von 30 Euro für die Eltern, deren Kinder im Mai 2020 in der Notbetreuung waren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2	88/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Übersicht über Bauvorhaben mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung Beschluss: Kenntnis genommen	MV/8/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse SBF 2020
Ö 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr