SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 12.10.2020 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung

Bo/0010/20

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Otto-Reutter-Grundschule, Nicolaistraße 12, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

12.10.2020

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 31.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Konzept zur Sanierung des Kellergeschosses und Nutzungsänderung für das Kellergeschoss und das Erdgeschoss sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug) in der Otto-Reutter-Grundschule, Nicolaistraße 12 in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	116/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kosten 31.08.2020 Bestand GR KG Bestand GR EG Bestand GR 1.OG Bestand GR 2.OG GR KG Vorentwurf GR EG Vorentwurf GR 1.OG Vorentwurf GR 2.OG Vorentwurf
Ö 6	Entwurf der Ergänzungssatzung Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	109/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf ES Dannefeld Alter Hof
Ö 7	Entwurf der Ergänzungssatzung Berge "Berger Dorfstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	110/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Flurkarte Entwurf Begründung Entwurf Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung
Ö 8	Einleitung - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Altengerechtes Wohnen, Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	111/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Aufstellungsbeschluss
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	113/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 10	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	114/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Städtebauförderung Gardelegen Erweiterung des Fördergebiets "Lebendige Zentren - Altstadt und Bahnhofsvorstadt" durch Hinzunahme des Ortsteilzentrums Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	115/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 200922 Lageplan mit Fördergebiet KONZEPT - Letzlingen(30.07.2020) 4
Ö 12	Entwurf - Bebauungsplan Wohnstandort Am Kämmereiforst - "nördlicher Abschnitt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	117/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Entwurf
Ö 13	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	112/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Information zum geplanten Erlass einer Katzenschutzverordnung Dazu ist Frau Rieck, SB allgemeine Gefahrenabwehr, eingeladen.
Ö 15	Sitzungstermine des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	MV/B/3/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2021
Ö 16	Anfragen und Anregungen