SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.11.2020

Sitzung

SR/0141/20

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

02.11.2020

Zeit

19:00-19:29 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates am 21.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	118/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	112/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Entwurf der Ergänzungssatzung Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf ES Dannefeld Alter Hof
Ö 10	Entwurf der Ergänzungssatzung Berge "Berger Dorfstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Flurkarte Entwurf Begründung Entwurf Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung
Ö 11	Einleitung - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Altengerechtes Wohnen, Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Aufstellungsbeschluss
Ö 12	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 13	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	114/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen Erweiterung des Fördergebiets "Lebendige Zentren - Altstadt und Bahnhofsvorstadt" durch Hinzunahme des Ortsteilzentrums Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	115/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 200922 Lageplan mit Fördergebiet KONZEPT - Letzlingen(30.07.2020) 4
Ö 15	Konzept zur Sanierung des Kellergeschosses und Nutzungsänderung für das Kellergeschoss und das Erdgeschoss sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug) in der Otto-Reutter-Grundschule, Nicolaistraße 12 in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kosten 31.08.2020 Bestand GR KG Bestand GR EG Bestand GR 1.OG Bestand GR 2.OG GR KG Vorentwurf GR EG Vorentwurf GR 1.OG Vorentwurf GR 2.OG Vorentwurf
Ö 16	Entwurf - Bebauungsplan Wohnstandort Am Kämmereiforst - "nördlicher Abschnitt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	117/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Entwurf
Ö 17	Grundsatzbeschluss zum Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage „Rieselwiese“ in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	122/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Sportstättenförderung Rieselwiese
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Freibades im Ortsteil Potzehne Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	123/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Förderverein Potzehne
Ö 19	Umbesetzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durch die Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	119/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Entsendung eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen durch die Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	120/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/10/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2021
Ö 22	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: