SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 09.03.2022

Sitzung

FWA/0140/22

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

09.03.2022

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 16. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 19.01.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Abschließender Beschluss - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	225/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 6	Satzung - Bebauungsplan "Am Sportplatz" OT Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	226/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 7	Gardelegen – Kita OdF-Straße Überplanmäßige Auszahlungen (Vorfinanzierung von Fördermitteln) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	231/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Bertolt-Brecht-Straße / OdF-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	233/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 233 20 22
Ö 9	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Schlüsselkorb Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	234/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 234 20 22
Ö 10	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Lebendige Zentren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	235/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag zur BV 235 20 22 Ergänzung zur BV 235 20 22
Ö 11	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	238/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 12	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	239/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 13	Städtische Förderrichtlinie für die neue Programstruktur der Städtebauförderung 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	240/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220208 SFRLGardelegen 220208 Lageplan Fördergebiete-Model Fördermittelantrag 2022
Ö 14	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2	228/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Risiko der Einheitsgemeinde Endprodukt Risiko 2022 27.01.22 Löschwasser 20180502 Ausrückebereich Ist tags Information zur Vorlage 228-20-22 Information zur Vorlage 228-20-22 Anlage
Ö 15	Außerplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wiepke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	229/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Straßenreinigungssatzung - Straßenverzeichnis, umlagerelevant Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3	230/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Liste OT - Straßenreinigung Liste OT Übersicht BV 230 20 22 Straßenreinigungssatzung-Straßenverzeichnis Straßenverzeichnis 22 02 17 alt neu
Ö 17	Altmarkrundkurs - Änderung des Trassenverlaufs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	236/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Info Verfahrensablauf 02 Kartendarstellug 03 Übersicht Vorschläge Umtrassierung ARK Ergänzung zur BV 236 20 22
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	237/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 19	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	223/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV 223 20 22
Ö 20	Schaffung einer Stelle Digitalisierungsmanager (m/w/d) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	242/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Übersicht über private Baumaßnahmen des Haushaltsjahres 2021, gefördert durch Städtebaufördermittel Beschluss: Kenntnis genommen	MV/21/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220126 private Maßnahmen 2021
Ö 22	Überplanmäßige Auszahlung bei der Maßnahme Rekonstruktion Ackendorfer Dorfstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	H/46/17/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	2. Änderungsvertrag mit der CL Service Agentur Rostock (Ausrichter des Hansefestes) - befristet für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	H/47/17/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Änderungsvertrag CL Service Agentur 2022
Ö 24	Information zum vorläufigen Jahresergebnis 2021 der Ergebnisrechnung Beschluss: Kenntnis genommen	MV/F/4/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse vorläufiges Ergebnis 2021
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr