SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 15.02.2023

Sitzung

HFA/028/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

15.02.2023

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift vom 18.01.2023, öffentlicher Teil		Niederschrift öffentlich (18.01.2023)
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
Ö 7	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 8	4. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	389/23	Vorlage Kalkulation SWentsorgung 2022 4. Änderungssatzung Abwasser Geb Flha Co
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	392/23	Vorlage 1 - Antrag auf Aufstellung 2 - Geltungsbereich 3 - Übersichtspläne
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	393/23	Vorlage 1 - Antrag auf Aufstellung 2 - Geltungsbereich
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 4. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch Beschluss: zurückgestellt	396/23	Vorlage 1 - Antrag auf Aufstellung 2 - Übersichtskarte 3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Gänsefurth" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB Beschluss: zurückgestellt	397/23	Vorlage 1 - Antrag auf Aufstellung 2 - Übersichtskarte 3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl 4 - Geltungsbereich
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	398/23	Vorlage 1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf 2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	399/23	Vorlage 1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf 2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	400/23	Vorlage 1 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Planzeichnung Entwurf 2 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Begründung Entwurf 3 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt 4 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	401/23	Vorlage 1 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Planzeichnung Entwurf 2 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Begründung Entwurf 3 - Stellungnahmen BPl zum Vorentwurf gebündelt mittlere Qualität 4 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof AFB Entwurf 5 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf
Ö 17	Rechtsangelegenheit - Kreisumlage 2018 Aufhebung Stadtratsbeschluss 390/23 und Rückzug der eingereichten Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil 4 L 30/21 OVG LSA Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	402/23	Vorlage Prozesskostenrisiko
Ö 18	Rechtsangelegenheit - Kreisumlage 2020 Aufhebung Stadtratsbeschluss 391/23 und Rückzug des eingereichten Antrages auf Zulassung der Berufung zum Urteil 9 A 357/20 MD des Verwaltungsgerichtes Magdeburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	403/23	Vorlage Prozesskostenrisiko
Ö 19	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 21	Abstimmung über die Niederschrift vom 18.01.2023, nichtöffentlicher Teil
N 22	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 25	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: