SessionNet | Hauptausschuss - 26.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift-Öffentlich (22.10.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Testat Jahresabschluss 2018 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

081/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Testat Jahresabschluss 2018 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

082/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

083/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

Vorlage mit Lebenslauf

086/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage mit Lebenslauf

Fiktive Berechnung Hebesatzerhöhung

Hebesatzsatzung-neu 27.09.2019

Variantenvergleich Hebesätze und Kita-Platzgelder

072/BM/19-24

Beschluss: geändert

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

01-Entwurf der 4. Änderungssatzung

066/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

02-Kalkulation 2019

03-Prozentvergleich

Entwurf 2. Änderung Friedhofsgebührensatzungsatzung nov

Friedhofsgebührensatzung 12.12.2019, 2. Änderung

067/BM/19-24

Beschluss: geändert

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

- Kitawahlsatzung

- Kitawahlsatzung aktuelle Fassung

070/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

- Entwurf Kitasatzung 08.2019 für Stadtrat

- Entwurf Kitasatzung mit Änderungen zur aktuellen Satzung

071/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

4. Änderungssatzung Umlage ab 2015 für 2019

Begründung zur 4. Änderungssatzung

077/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Flurkartenauszug mit Darstellung des Geltungsbereichs des B-Planes Flur 2, Flurdtück 36-2, Gemarkung Klein Wanzleben

Antrag des Grundstückseigentümers zur Aufstellung des B-Planes vom 04.10.2019

074/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung B-Plan WG Rudolf-Breitscheid-Ring

Planteil B-Plan WG Rudolf-Breitscheid-Ring

085/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Antrag auf Aufstellungsbeschluss B-Plan Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße

Lageplan Geltungsbereich B-Plan Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße

075/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

087/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

088/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

084/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

080/BM/19-24

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Flyer Tenne 2019

Kalkulation pauschalierter Kostenzuschuss Wanzleben 2020 (5%)

Kurzauswertung Nutzung Jugendmobil 03 - 06.2019

Wochenarbeitsplan Tenne

KiJu Vertrag Wanzleben Entwurf mit Änderung Hauptausschuss (Jahresfrist)

079/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 22.10.2019

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2018

Ö 6 VO2 Dok.TexteVerwendung Jahresergebnis 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

Ö 7 VO1 Dok.TexteEntlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH

Ö 8 VO1 Dok.TexteGewährung von Aufwandsentschädigungen für die Aussichtsratsmitglieder der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

Ö 9 VO4 Dok.TexteHebesatzsatzung der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 10 VO2 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Ö 11 VO5 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Wanzleben - Börde (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 12 VO3 Dok.TexteSatzung über die Wahl der Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde

Ö 13 VO3 Dok.TexteSatzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 14 VO3 Dok.Texte4. Änderung der Satzung der Stadt Wanzleben - Börde zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände

Ö 15 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan Wohngebiet "Rudolf-Breitscheid-Ring" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 16 VO3 Dok.TexteAuslegungsbeschluss B-Plan Wohngebiet "Rudolf-Breitscheid-Ring" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 17 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße" OT Stadt Wanzleben

Ö 18 VO1 Dok.TexteBerufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum Stadtamtsrat

Ö 19 VO1 Dok.TexteBerufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum Stadtinspektor

Ö 20 VO1 Dok.TexteBesetzung Schiedsstelle der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 21 VO1 Dok.TexteVorzeitige Tilgung von zwei Darlehen OT Klein Rodensleben

Ö 22 VO6 Dok.TexteVertrag über die gemeinsame Kinder- und Jugendarbeit zwischen der Stadt Wanzleben - Börde und dem DRK-Kreisverband Wanzleben e.V.

Ö 23 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 22.10.2019

N 25 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses