SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 07.03.2022

Sitzung

Bo/0027/22

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

07.03.2022

Zeit

19:00-20:53 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 17.01.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Satzung - Bebauungsplan "Am Kämmereiforst - nördlicher Abschnitt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Am Kämmereiforst-nördlicher Abschnitt insgesamt
Ö 6	Abschließender Beschluss - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	225/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 7	Satzung - Bebauungsplan "Am Sportplatz" OT Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	226/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 8	Entwurf der Ergänzungssatzung Theerhütte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	241/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse ES Theerhütte Entwurf Planzeichnung ES Theerhütte Entwurf Begründung ES Theerhütte Entwurf Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung ES Theerhütte Entwurf Potenzialanalyse
Ö 9	Gardelegen – Kita OdF-Straße Überplanmäßige Auszahlungen (Vorfinanzierung von Fördermitteln) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	231/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Bertolt-Brecht-Straße / OdF-Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	233/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 233 20 22
Ö 11	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Schlüsselkorb Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	234/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 234 20 22
Ö 12	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Lebendige Zentren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0	235/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag zur BV 235 20 22 Ergänzung zur BV 235 20 22
Ö 13	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	238/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	239/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 15	Städtische Förderrichtlinie für die neue Programstruktur der Städtebauförderung 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	240/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220208 SFRLGardelegen 220208 Lageplan Fördergebiete-Model Fördermittelantrag 2022
Ö 16	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	228/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Risiko der Einheitsgemeinde Endprodukt Risiko 2022 27.01.22 Löschwasser 20180502 Ausrückebereich Ist tags Information zur Vorlage 228-20-22 Information zur Vorlage 228-20-22 Anlage
Ö 17	Außerplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wiepke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	229/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Straßenreinigungssatzung - Straßenverzeichnis, umlagerelevant Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4	230/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Liste OT - Straßenreinigung Liste OT Übersicht BV 230 20 22 Straßenreinigungssatzung-Straßenverzeichnis Straßenverzeichnis 22 02 17 alt neu
Ö 19	Altmarkrundkurs - Änderung des Trassenverlaufs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2	236/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Info Verfahrensablauf 02 Kartendarstellug 03 Übersicht Vorschläge Umtrassierung ARK Ergänzung zur BV 236 20 22
Ö 20	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	237/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 21	Streckenbezogenes Tempolimit von 30 km/h und/oder Geschwindigkeitsanzeigetafel (Smiley-Display) im OT Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1	A/9/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A 9 20 22
Ö 22	Übersicht über private Baumaßnahmen des Haushaltsjahres 2021, gefördert durch Städtebaufördermittel Beschluss: Kenntnis genommen	MV/21/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220126 private Maßnahmen 2021
Ö 23	Überplanmäßige Auszahlung bei der Maßnahme Rekonstruktion Ackendorfer Dorfstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/46/17/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente