SessionNet | Hauptausschuss - 15.03.2022

Sitzung

HA/0235/22

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1 , 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

15.03.2022

Zeit

17:00-18:27 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses am 01.02.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung - Bebauungsplan "Am Kämmereiforst - nördlicher Abschnitt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Am Kämmereiforst-nördlicher Abschnitt insgesamt
Ö 7	Abschließender Beschluss - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	225/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 8	Satzung - Bebauungsplan "Am Sportplatz" OT Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	226/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen insgesamt
Ö 9	Entwurf der Ergänzungssatzung Theerhütte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	241/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse ES Theerhütte Entwurf Planzeichnung ES Theerhütte Entwurf Begründung ES Theerhütte Entwurf Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung ES Theerhütte Entwurf Potenzialanalyse
Ö 10	Gardelegen – Kita OdF-Straße Überplanmäßige Auszahlungen (Vorfinanzierung von Fördermitteln) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	231/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Bertolt-Brecht-Straße / OdF-Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	233/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 233 20 22
Ö 12	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Wachstum und nachhaltige Erneuerung Schlüsselkorb Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	234/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung zur BV 234 20 22
Ö 13	Fortsetzung der Städtebauförderung 2022 Lebendige Zentren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	235/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag zur BV 235 20 22 Ergänzung zur BV 235 20 22
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	238/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 15	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	239/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 16	Städtische Förderrichtlinie für die neue Programstruktur der Städtebauförderung 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	240/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220208 SFRLGardelegen 220208 Lageplan Fördergebiete-Model Fördermittelantrag 2022
Ö 17	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	228/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Risiko der Einheitsgemeinde Endprodukt Risiko 2022 27.01.22 Löschwasser 20180502 Ausrückebereich Ist tags Information zur Vorlage 228-20-22 Information zur Vorlage 228-20-22 Anlage
Ö 18	Außerplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Wiepke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	229/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Straßenreinigungssatzung - Straßenverzeichnis, umlagerelevant Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Liste OT - Straßenreinigung Liste OT Übersicht BV 230 20 22 Straßenreinigungssatzung-Straßenverzeichnis Straßenverzeichnis 22 02 17 alt neu
Ö 20	Altmarkrundkurs - Änderung des Trassenverlaufs Beschluss: geändert beschlossen	236/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Info Verfahrensablauf 02 Kartendarstellug 03 Übersicht Vorschläge Umtrassierung ARK Ergänzung zur BV 236 20 22
Ö 21	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	237/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 22	Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	232/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Benutzung 2022 Synopse Satzung Benutzung 2022
Ö 23	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	223/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV 223 20 22
Ö 24	Widmung der Nikolaikirche einschl. Innenhof als Eheschließungsort für das Standesamt der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	227/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Schaffung einer Stelle Digitalisierungsmanager (m/w/d) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	242/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Streckenbezogenes Tempolimit von 30 km/h und/oder Geschwindigkeitsanzeigetafel (Smiley-Display) im OT Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0	A/9/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A 9 20 22
Ö 27	Überplanmäßige Auszahlung bei der Maßnahme Rekonstruktion Ackendorfer Dorfstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/46/17/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 28	2. Änderungsvertrag mit der CL Service Agentur Rostock (Ausrichter des Hansefestes) - befristet für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/47/17/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Änderungsvertrag CL Service Agentur 2022
Ö 29	Übersicht über private Baumaßnahmen des Haushaltsjahres 2021, gefördert durch Städtebaufördermittel Beschluss: Kenntnis genommen	MV/21/20/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 220126 private Maßnahmen 2021
Ö 30	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: