SessionNet | Stadtrat - 11.05.2023

Sitzung

SR.23-27

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

11.05.2023

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 23.03.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (23.03.2023)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Groß Rodensleben in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	332/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hohendodeleben in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	338/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Remkersleben in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	342/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 10	5. Änderungssatzung über die Benutzung der Freibäder der Stadt Wanzleben - Börde (Bädersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	329/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 5. Änderung der Bädersatzung Vergleich
Ö 11	3. Änderungsvereinbarung der Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergabestelle Wolmirstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	345/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 3. Änderungsvereinbarung der Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen Zentralen Vergabestelle Mitteilung an Wanzleben-Börde v. 05.04.2023
Ö 12	Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogener B-Plan "Solarpark Hinter der Fabrik" Seehausen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	344/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Vorhabenbezogener B-Plan "Solarpark Hinter der Fabrik" Seehausen - Begründung (Entwurf) Vorhabenbezogener B-Plan "Solarpark Hinter der Fabrik" Seehausen - Planzeichnung (E)
Ö 13	Vorentwurfsbeschluss B-Plan "Solarpark Bergen" OT Bergen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	339/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung Vorentwurf vorhabenbezogener B-Plan „Solarpark Bergen“ Planzeichnung Vorentwurf vorhabenbezogener B-Plan „Solarpark Bergen“ Umweltbericht Vorentwurf vorhabenbezogener B-Plan „Solarpark Bergen“
Ö 14	Gewährung von Verfahrensabschlägen bei Abschluss einer Ablösevereinbarung zum Sanierungsbetrag 2020 für die Sanierungsgebiete im OT Stadt Seehausen und OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	328/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Sanierungsgebiet Seehausen Sanierungsgebiet Wanzleben
Ö 15	Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Wanzleben Innenstadt - Antrag auf Fortsetzung in das Programmjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	346/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Gesamtübersicht Wanzleben-Innenstadt
Ö 16	Förderung von Lebendigen Zentren - Stadtkern Seehausen - Antrag auf Fortsetzung in das Programmjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	347/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Gesamtübersicht Stadtkern Seehausen
Ö 17	Radwegekonzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	331/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Radverkehrskonzept 2023 Stellungnahmen zu den Beratungen aus den OR-Sitzungen
Ö 18	Beschluss zur Jahresrechnung 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	333/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 0 1 Stellungnahme zum Prüfbericht 2015 0 2 Prüfbericht 2015 RPA 0 3 Anhang zur Jahresrechnung 2015 0 4 Jahresabschlussbilanz 2015 0 5 Rechenschaftsbericht JR 2015 0 6 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung 2015
Ö 19	Beschluss zur Jahresrechnung 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	334/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 0 1-Stellungnahme zum Prüfbericht 2016 0 2 Prüfbericht 2016 RPA 0 3 Anhang zur Jahresrechnung 2016 0 4 Jahresabschluss - Bilanz 2016 0 5 Rechenschaftsbericht 2016 0 6 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung 2016
Ö 20	Beschluss zur Jahresrechnung 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	335/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 0 1 Stellungnahme zum Prüfbericht 2017 0 2 Prüfbericht 2017 RPA 0 3 Anhang zur JR 2017 0 4 Jahresabschluss - Bilanz 2017 0 5 Rechenschaftsbericht 2017 0 6 Gesamtergebnis- und Finanzrechnung 2017
Ö 21	Gewährung von Aufwandsentschädigungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	341/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf KomBesV ST 2022
Ö 22	Festlegung Wahltermin Bürgermeisterwahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	336/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 23	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 23.03.2023
N 25	Vorschlagsliste Schöffenwahl 2024 - 2028
N 26	2. Änderungs- / Ergänzungsvertrag zum Netzbetriebsvertrag zwischen der Stadt Wanzleben - Börde & DNS:NET Internet Service GmbH
N 27	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: