SessionNet | Stadtrat - 12.12.2019

Sitzung

SR.19-05

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

12.12.2019

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Eintragung in das Ehrenbuch des verdienten Bürgers Herrn Volker Limburg
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 07.11.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (07.11.2019)
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum Stadtamtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	087/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 9	Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum Stadtinspektor Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	088/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	081/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Testat Jahresabschluss 2018 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 11	Verwendung Jahresergebnis 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	082/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Testat Jahresabschluss 2018 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 12	Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	083/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 13	Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Aufsichtsratsmitglieder der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	086/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 14	Hebesatzsatzung der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	072/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Fiktive Berechnung Hebesatzerhöhung Hebesatzsatzung-neu 27.09.2019 Variantenvergleich Hebesätze und Kita-Platzgelder
Ö 15	4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	066/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 01-Entwurf der 4. Änderungssatzung
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Wanzleben - Börde (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: geändert Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	067/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 02-Kalkulation 2019 03-Prozentvergleich Entwurf 2. Änderung Friedhofsgebührensatzungsatzung nov Friedhofsgebührensatzung 12.12.2019, 2. Änderung
Ö 17	4. Änderung der Satzung der Stadt Wanzleben - Börde zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	077/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 4. Änderungssatzung Umlage ab 2015 für 2019 Begründung zur 4. Änderungssatzung
Ö 18	Satzung über die Wahl der Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	070/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf - Kitawahlsatzung - Kitawahlsatzung aktuelle Fassung
Ö 19	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	071/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf - Entwurf Kitasatzung 08.2019 für Stadtrat - Entwurf Kitasatzung mit Änderungen zur aktuellen Satzung
Ö 20	Aufstellungsbeschluss B-Plan Wohngebiet "Rudolf-Breitscheid-Ring" OT ZD Klein Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	074/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Flurkartenauszug mit Darstellung des Geltungsbereichs des B-Planes Flur 2, Flurdtück 36-2, Gemarkung Klein Wanzleben Antrag des Grundstückseigentümers zur Aufstellung des B-Planes vom 04.10.2019
Ö 21	Auslegungsbeschluss B-Plan Wohngebiet "Rudolf-Breitscheid-Ring" OT ZD Klein Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	085/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung B-Plan WG Rudolf-Breitscheid-Ring Planteil B-Plan WG Rudolf-Breitscheid-Ring
Ö 22	Aufstellungsbeschluss B-Plan "Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße" OT Stadt Wanzleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	075/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Antrag auf Aufstellungsbeschluss B-Plan Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße Lageplan Geltungsbereich B-Plan Südlich Johann-Wolfgang-von-Goethe-Straße
Ö 23	Vorzeitige Tilgung von zwei Darlehen OT Klein Rodensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	080/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 24	Vertrag über die gemeinsame Kinder- und Jugendarbeit zwischen der Stadt Wanzleben - Börde und dem DRK-Kreisverband Wanzleben e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	079/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Flyer Tenne 2019 Kalkulation pauschalierter Kostenzuschuss Wanzleben 2020 (5%) Kurzauswertung Nutzung Jugendmobil 03 - 06.2019 Wochenarbeitsplan Tenne KiJu Vertrag Wanzleben Entwurf mit Änderung Hauptausschuss (Jahresfrist)
Ö 25	Besetzung Schiedsstelle der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 26	Resolution an die Landesregierung zur Finanzierung der Kommunen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	006/BV-Frak/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Antrag AfD-Fraktion Begründung der Resolution Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution
Ö 27	Resolution an die Landesregierung - Fortbestehen der Polizeidienststelle im OT Stadt Wanzleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	007/BV-Frak/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Antrag AfD-Fraktion mit Begründung der Resolution Stellungnahme Polizeirevier Börde
Ö 28	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 07.11.2019
N 30	Änderung Netzbetriebsvertrag Los: "Stadt Wanzleben - Börde"
N 31	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: