SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 26.02.2024

Sitzung

SR/0174/24

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

26.02.2024

Zeit

19:00-20:16 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

412/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Präsentation Erlebnisraum Innenstadt zur BV407 35 24

407/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

2. Änderung der Geschäftsordnung

Synopse - 2. Änderung der Geschäftsordnung

408/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Abwägung Januar 2024

Bebauungsplan Januar 2024

Vorhaben- und Erschließungsplan Januar 2024

Begründung Januar 2024

Umweltbericht Januar 2024

Havarieraumberechnung

409/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Fördergebiet LZ

410/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

411/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke

Anlage 2 - Kartenausschnitt mit gekennzeichnetem Flächenbereich

Anlage 3 - Prüfungsbogen

Anlage 4 - Auszug PV-Konzept (Layer)

413/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke

Anlage 2 - Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs

414/35/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 28, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke

Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich

Anlage 3 - Lageplan

415/35/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 28, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse

Abwägung

Blattschnittübersicht

Planzeichnung Gardelegen

Planzeichnung Trüstedt

Begründung einschl. Auswirkungen

Anlage 6 - Maßnahmenblatt Innenbereich

Anlage 7 - Maßnahmenblatt Außenbereich

416/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

417/35/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEntscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates vom 22.01.2024

Ö 4 TexteBericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 7 VO2 Dok.TexteStädtebauförderung Projekt "Erlebnisraum Innenstadt" - Umgestaltung Rathausplatz

Ö 8 VO3 Dok.Texte2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse

Ö 9 VO7 Dok.TexteSatzungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Schenkenhorst"

Ö 10 VO2 Dok.TexteStädtebauförderung Gardelegen Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Objekt: Klingberg 8

Ö 11 VO1 Dok.TexteAbberufung des Stellvertretenden Stadtwehrleiters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 12 VO5 Dok.TexteEntscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben KÖC-01

Ö 13 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss - 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-09)

Ö 14 VO4 Dok.TexteAufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Solpke Wernitz" im OT Solpke (SOL-09)

Ö 15 VO8 Dok.TexteAbschließender Beschluss - 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Gardelegen - Vor dem Salzwedeler Tor

Ö 16 VO14 Dok.TexteSatzungsbeschluss - Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor"

Ö 17 TexteAnfragen und Anregungen