SessionNet | Hauptausschuss - 20.02.2024 - 17:00-17:42 Uhr

Sitzung

HA/0249/24

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

20.02.2024

Zeit

17:00-17:42 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Städtebauförderung Projekt "Erlebnisraum Innenstadt" - Umgestaltung Rathausplatz Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	407/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Präsentation Erlebnisraum Innenstadt zur BV407 35 24
Ö 7	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	408/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Änderung der Geschäftsordnung Synopse - 2. Änderung der Geschäftsordnung
Ö 8	Satzungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Schenkenhorst" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	409/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Januar 2024 Bebauungsplan Januar 2024 Vorhaben- und Erschließungsplan Januar 2024 Begründung Januar 2024 Umweltbericht Januar 2024 Havarieraumberechnung
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Objekt: Klingberg 8 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	410/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fördergebiet LZ
Ö 10	Abberufung des Stellvertretenden Stadtwehrleiters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	411/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	412/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben KÖC-01 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	413/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Prüfungsbogen Anlage 4 - Auszug PV-Konzept (Layer)
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-09) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0	414/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Solpke Wernitz" im OT Solpke (SOL-09) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0	415/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Lageplan
Ö 15	Abschließender Beschluss - 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Gardelegen - Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	416/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Blattschnittübersicht Planzeichnung Gardelegen Planzeichnung Trüstedt Begründung einschl. Auswirkungen Anlage 6 - Maßnahmenblatt Innenbereich Anlage 7 - Maßnahmenblatt Außenbereich
Ö 16	Satzungsbeschluss - Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	417/35/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Planzeichnung Begründung einschl. Umweltbericht Auswirkungsanalyse Stellungnahme Auswirkungsanalyse Baugrunduntersuchung Entwässerungskonzept Faunistisch-floristische Erfassungen mit Stellungnahme Dokumentation Amphibienmaßnahme Kampfmittelauskunft Schalltechnische Untersuchung 2.0 Schalltechnische Untersuchung Version 2.1 Verkehrsuntersuchung
Ö 17	Anfragen und Anregungen