SessionNet | Stadtrat - 10.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift-Öffentlich (22.09.2022)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Jahresabschluss Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH 2021

296/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Jahresabschluss Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH 2021

297/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

298/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Vorlage mit Lebenslauf

Friedhofssatzung Lesefassung

Entwurf 5. Änderung Friedhofssatzung

265/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Hundesteuersatzung - Lesefassung (derzeitige Satzung)

Entwurf Hundesteuersatzung der Stadt Wanzleben - Börde

263/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Erläuterungen zur Pachtpreiserhöhung

Tabelle Pachtpreise

260/BM/19-24

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Anträge zur Pachtanpassung der Stadt Wanzleben - Börde

Erläuterungen zur Pachtanpassung Kleingartenanlagen

261/BM/19-24

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung 1. Änderung B-Plan „Zichorie-Darre

Planteil 1. Änderung B-Plan „Zichorie-Darre

285/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Abwägungskatalog (bestehend aus den Seiten 1 bis 18)

Satzungsfassung der Begründung (Stand September 2022)

Satzungsfassung des Ausgleichsbebauungsplans (Stand September 2022)

Umweltbericht Stand September 2022

295/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung Entwurf B-Plan „Alte Bahnhofstraße - Seehausen“

Planzeichnung Entwurf B-Plan „Alte Bahnhofstraße - Seehausen“

293/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Begründung Entwurf B-Plan „Bahnhof – Klein Wanzleben“

Planzeichnung Entwurf B-Plan „Bahnhof – Klein Wanzleben“

294/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Abwägungskatalog zum 2. Entwurf 1. Änderung B-Plan „Zichorie-Darre“

284/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Anschreiben Antrag SYBAC On Power GmbH vom 26.08.2022

Geltungsbereich vorhabenbezogener B-Plan „Solarpark Bergen“

283/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

287/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

288/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

289/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

290/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

291/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Luftbild mit Lage des Geltungsbereiches

292/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

Entgeltvereinbarung

282/BM/19-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage mit Lebenslauf

Entgeldvereinbarung

Ermittlung der Platzkosten

299/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage mit Lebenslauf

268/BM/19-24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 22.09.2022

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Berichte der Vertreter in den Verbänden und Aufsichtsräten

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2021

Ö 8 VO2 Dok.TexteVerwendung Jahresergebnis 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH

Ö 10 VO3 Dok.Texte5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Ö 11 VO10 Dok.TexteVergnügungssteuersatzung der Stadt Wanzleben - Börde

Ö 12 VO3 Dok.TexteNeufassung Hundesteuersatzung

Ö 13 VO3 Dok.TextePachtanpassung für die Stadt Wanzleben - Börde

Ö 14 VO3 Dok.TextePachtanpassung Kleingartenanlagen

Ö 15 VO3 Dok.TexteSatzungsbeschluss 1. Änderung B-Plan "Zichorie-Darre" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 16 VO5 Dok.TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss des Ausgleichsbebauungsplan zu den B-Plänen Nr. 4, 7. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ und Nr. 7, 1. Änderung „Industriegebiet Osterweddingen“ auf Flächen in der Stadt Wanzleben-Börde,

Ö 17 VO3 Dok.TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan "Alte Bahnhofstraße - Seehausen" OT Stadt Seehausen

Ö 18 VO3 Dok.TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss "Bahnhof - Klein Wanzleben" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 19 VO2 Dok.TexteAbwägungsbeschluss 1. Änderung B-Plan "Zichorie-Darre" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 20 VO3 Dok.TexteAufstellungsbeschluss vorhabenbezogener B-Plan "Solarpark Bergen" OT Bergen

Ö 21 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Östlich des Friedhofes" OT Domersleben

Ö 22 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "An der Klein Germerslebener Straße" OT Bottmersdorf

Ö 23 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Hemsdorfer Weg" OT Domersleben

Ö 24 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "An der Feldstraße" OT Klein Germersleben

Ö 25 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "Nördlich des Friedhofes" OT Klein Germersleben

Ö 26 VO2 Dok.TexteAufstellungsbeschluss B-Plan "An der Lindenallee" OT ZD Klein Wanzleben

Ö 27 VO2 Dok.TexteEntgeltvereinbarung ab 01.06.2022 für die Kita "St. Bonifatius" Wanzleben

Ö 28 VO3 Dok.TexteEntgeltvereinbarung der Kindertagesstätte ITE "Der kleinen Domersleber" ab 01.11.2022

Ö 29 VO1 Dok.TexteAufnahme einer Stelle und weiterer finanzieller Mittel für das Projekt "MAKERTHEK Börde".

Ö 30 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Stadtratssitzung vom 22.09.2022

N 32 Information zur Ansiedlung INTEL

N 33 Rechtsberatung in Sachen Interkommunale Zusammenarbeit bezüglich des Wirtschaftsstandortes High-Tech-Park (HTP)

N 34 Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Stadtrates